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Ole-Christopher Plambeck: Haushalt in herausfordernden Zeiten

 

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt der finanz- und
haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck:

„Der fünfte Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung zeigt, dass die JamaikaKoalition die Investitions-Koalition ist. Mit einer Quote von 10,8 Prozent haben
Investitionen einen hohen Stellenwert in dieser Koalition. Die Sanierung und der
Ausbau von Krankenhäusern, Schulen, Landesstraßen, Radwegen, dem
Schienennetz, der Sportstätten und die Investitionen in die Digitalisierung zeigen,
dass die Jamaika-Koalition das Land Schleswig-Holstein fit für die Zukunft macht.
Hinzu kommen im Bereich Klimaschutz unter anderem die Wasserstoffstrategie und
die Deichverstärkungen. Zudem wird das Land auch weiter den Katastrophenschutz
stärken.

Trotzdem sind die Rahmenbedingungen für diesen Haushalt sehr herausfordernd. Die
Corona-Pandemie hat weiterhin finanziell große Auswirkung. Hinzu kommt die
Altschuldenverpflichtung aus der HSH Finanzfonds AöR. Insgesamt ist eine Lücke
von 965 Millionen Euro zu finanzieren, die durch Rücklagenentnahme und
Nettoneuverschuldung im Haushaltsentwurf gedeckt ist.

Der Haushaltsentwurf 2022 zeigt, dass wir uns auf Schwerpunkte konzentrieren
müssen. Unser Ziel in den Haushaltsberatungen in den kommenden Wochen muss es
sein, die Lücke zu verkleinern. Die Kreditaufnahme im Rahmen der Schuldenbremse
muss die Ausnahme bleiben.“

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Ole Plambeck – Mehr als 47.000 € fließen nach Henstedt-Ulzburg

Ole-Christopher Plambeck

Zur Förderung der Kirchengemeinde Henstedt-Ulzburg aus dem Fonds für Barrierefreiheit erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck:

Henstedt-Ulzburg – Wie der Henstedt-Ulzburger CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck mitteilt, fließen aus dem Fonds für Barrierefreiheit des Landes insgesamt 47.165,26 Euro an die Kirchengemeinde Henstedt-Ulzburg für die Erlöserkirche. Ziel dieses Fonds für Barrierefreiheit ist es, die Inklusion und Teilhabe für alle Menschen im Land weiter voranzubringen. Landesweit wurden 57 Förderbescheide mit einer Gesamtfördersumme von mehr als vier Millionen Euro erteilt.

Plambeck begrüßt, dass Jamaika weiter Tempo beim Ausbau der Barrierefreiheit im Land macht. Wir wollen die volle Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen. So soll ein gleichberechtigtes Zusammenleben in der Gesellschaft erreicht werden. Es ist wichtig, dass mit diesen Mitteln unter anderem barrierefreie Zugänge wie Rampen, automatisch öffnende Türen, Aufzüge und andere behindertengerechte Umbauten geschaffen werden können.

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Melanie Bernstein und Ole Plambeck in den CDU Landesvorstand wiedergewählt

CDU Segeberg bei den Wahlen auf dem CDU Landesparteitag erfolgreich

Melanie Bernstein MdB und Ole Plambeck MdL vor den Holstenhallen

Gero Storjohann MdB (links) und Ralph Brinkhaus (Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag)

Neumünster/Kreis Segeberg. Am Sonnabend wählten die Christdemokraten aus Schleswig-Holstein auf ihrem CDU Landesparteitag in den Holstenhallen in Neumünster unter besonderen Corona-Bedingungen ihren neuen Vorstand. Unter den 237 Delegierten nahmen vom CDU Kreisverband Segeberg an den Abstimmungen teil.

Als Beisitzer in den CDU Landesvorstand wurden die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein aus Wahlstedt mit 177 von 210 Stimmen auf Platz 2 und der Landtagsabgeordnete Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg mit 174 Stimmen auf Platz 4 wiedergewählt. Landesvorsitzender bleibt Daniel Günther. Der Ministerpräsident erhielt auf 228 abgegebenen Wahlzetteln 191 Stimmen (83,77%).

Die beiden Abgeordneten wurden zudem als Delegierte für die Bundesparteitage gewählt. Aus dem Kreis Segeberg werden zudem Gero Storjohann MdB und Katja Rathje-Hoffmann MdL auf Bundesebene dabei sein.

In ihren „Kernforderungen der CDU Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl 2021“ geht es für die Nord CDU am 26. September um Stabilität und Erneuerung.

„Arbeitgeber und Arbeitnehmer können sich beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft auf die CDU verlassen,“ warb Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, in seiner mit viel Beifall bedachten Rede für weniger statt mehr Staat in der Zukunft.

 

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