Liebe Bürgerinnen und Bürger in Heidmühlen,

unser Dorf braucht eine verlässliche, engagierte und innovative Politik. Auch im Blick auf die junge Generation wollen wir gemeinsam anfassen, was Nutzen und Erfolg bringt.

Ob Fortschritt, Entwicklung, Sie haben die Möglichkeit, dabei zu sein und die Zukunft aktiv mit zu gestalten. Nehmen Sie Ihre Interessen selbst in die Hand. In der CDU wächst Politik von der Basis zur Spitze. Wir machen Politik – gemeinsam und auf einem klaren Fundament von Werten.

Die CDU ist eine bürgernahe, moderne und engagierte Partei: Über 496.000 Mitglieder setzen sich täglich dafür ein, dass sich Leistung lohnt.

Aber wir brauchen Sie! Eine Partei lebt von ihren Mitgliedern, deren Ideen und deren Bereitschaft, etwas für ihre Gemeinde, ihre Region und ihr Land zu tun. Machen Sie deshalb bei uns mit. Werden Sie Mitglied der CDU. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Ihr Michael Strate
Ortsvorsitzender CDU Heidmühlen


Ole Plambeck – Die SPD will Vermögen abschöpfen

Haushaltsexperte Ole Plambeck MdL

Die SPD möchte also eine Übergewinnsteuer einführen.

Dabei sollen wir uns hier einer Bundesratsinitiative anschließen, in dem der Bundesrat die Bundesregierung bittet, einen Vorschlag für so eine Übergewinnsteuer vorzulegen. Ich wiederhole, wir sollen beschließen, dass der Bundesrat die Bundesregierung darum bittet, etwas vorzulegen.

Frau Midyatli, Herr Losse-Müller, ist das ihr Ernst? Frau Midyatli, Sie sind stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei, die derzeit mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stellt und bitten hier um Mithilfe, dass die Bundesregierung einen Vorschlag zur Übergewinnsteuer vorlegt?

Da scheint wenig Vertrauen ihrerseits in ihre Leute in der Bundesregierung zu sein, die ja auch offenkundig mittlerweile von starken Grünen angeführt wird.

Zudem muss man klar sagen: Ihre Übergewinnsteuer ist nichts anderes als eine knallharte Vermögensabschöpfung bei allen Unternehmungen jeglicher Größen und Branchen. Und das ist nichts anderes als wirtschaftspolitischer Irrsinn.

Die SPD bezieht sich vor allem auf Energiekonzerne, und holt Mal wieder ihre Erzählung vom sogenannten guten und bösen Unternehmer aus dem Wahlkampf hervor. Dabei lässt sich aber eine Übergewinnsteuer oder Sondersteuer wegen des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung nicht auf einzelne Branchen eingrenzen. Heißt im Umkehrschluss, auch Großunternehmen wie Biontec aus Mainz oder das kleine IT-Unternehmen aus Kaltenkirchen mit 20 Mitarbeitern, das ihre Kunden bei der IT-Sicherheit unterstützt und derzeit sehr viel zu tun hat, wäre von so einer Übergewinnsteuer betroffen.

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Ole Plambeck: Grundsteuermodell wird verlässlich umgesetzt werden

Grundsteuermodell wird verlässlich umgesetzt werden

Ole Plambeck MdL

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Katja Rathje-Hoffmann als Landtagsabgeordnete vereidigt

Landtagspräsidentin Kristina Herbst vereidigt Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole Plambeck: „Willkommen zurück liebe Katja“

Katja Rathje-Hoffmann als Landtagsabgeordnete vereidigt

Heute Vormittag wurde die  59-jährige Sozialpolitikerin und Landesvorsitzende der Frauen-Union Katja Rathje-Hoffmann aus Nahe als Landtagsabgeordnete vereidigt.

Da mehrere Abgeordnete der CDU als Staatssekretäre in der Regierung dabei sind, mussten  sie ihre Mandate niederlegen. Sie sind leitende Beamte und folgen damit dem Grundsatz der Trennung von Amt und Mandat. Katja Rathje-Hoffmann rückt nach. Sie hatte wegen der guten Leistungen in der vergangenen Legislaturperiode durch das Votum der CDU-Delegiertenversammlung einen vorderen Listenplatz erhalten.

Die Sozialpolitikerin und stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende wird den Sozialausschuss leiten und ist an keinen Wahlkreis gebunden.

Infos auf www.katja-rathje-hoffmann.de

 

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